Ja, ich war in Frankfurt. Aber …

Es kam so, wie ich es erwartet hatte. Die Anti-Kapitalismus-Demo in Frankfurt schaffte es in die abendliche Tagesschau. Nur leider mit einer anderen Botschaft, als ich es mir am Morgen noch erhofft hatte. Statt um politisch aktuelle Inhalte ging es um die Ausschreitungen: Es wurden Steine geschmissen, Menschen kamen zu Schaden und wurden festgenommen. Die Demo hatte ihr Ziel nicht erreicht – für mich gleich in zweifachem Sinne.

Zum Einen kam sie nie bei der Baustelle der neuen EZB an und zum Anderen spiegelte sie am Ende nicht mehr wirklich das wider, was mir vorschwebte. Aber bei aller Enttäuschung über diesen „Misserfolg“ hat die Demo Probleme ans Licht gebracht, die thematisiert werden müssen. Insofern war sie auf jeden Fall eine Erfahrung.

Ziele und Organisation

Kurz ein paar Worte zum Hintergrund: Organisiert wurde die Demonstration in Frankfurt vom Bündnis M31, ein Zusammenschluss linker Gruppen und libertärer Basisgewerkschaften. Unter dem Motto „Capitalism is the crisis“ fand das Ganue im Rahmen eines europaweiten Aktionstages statt. Die Kritik richtete sich vor allem gegen die aktuelle europäische Krisenpolitik. Im offiziellen Aufruf hieß es unter anderem: „Die Herrschenden in der EU, ihren Mitglieds- und Beitrittsstaaten setzen auf mehr ‚Wettbewerb‘ und einen brutalen Sparkurs, um das ‚Vertrauen‘ und die Profite der Privatwirtschaft zu sichern. Für einen Großteil der Bevölkerung bedeutet dies eine zunehmende Verarmung und Verschärfung ihrer Lebensbedingungen. Es zeigt sich: Kapitalismus heißt Krise und Ohnmacht, Armut inmitten von Reichtum. Organisieren wir uns für eine bessere Gesellschaft!“

Kapitalismuskritik hat gute Gründe

Schon im Vorfeld wurde auch in Würzburg versucht, für die Demo zu mobilisieren. Schließlich sind einige wie ich der Meinung, dass das kapitalistische System das grundlegende Problem unserer Gesellschaft ist. Es orientiert sich an Profit, an der Anhäufung von Kapital und somit der stetigen Umverteilung, von der nur ein kleiner Teil der Bevölkerung profitiert. Nicht mehr das Gemeinwohl und Bedürfnisse der Menschen stehen im Mittelpunkt, sondern das Streben nach Gewinn und scheinbar unbegrenztem Wachstum – das zwangsläufig irgendwann an seine Grenzen stoßen wird. Der inhärente Fehler des Systems, der Zinseszins, führt zu einem exponentiellen Wachstums der Geldmenge, die irgendwann in der Realwirtschaft keine Entsprechung mehr findet. All das ist Grund genug, sich äußerst kritisch mit dem Kapitalismus auseinanderzusetzen, Alternativen zu suchen und gemeinschaftlich und basisdemokratisch neue Lösungen zu diskutieren und zu erproben.

Ein Zeichen setzen

Der europaweite Aktionstag sollte auf dieses Thema aufmerksam machen. Er sollte zeigen, dass es Menschen gibt, die die aktuelle Situation nicht länger akzeptieren wollen und etwas ändern wollen. Leider ging das völlig unter. Die breite Öffentlichkeit erfährt nun (verständlicherweise) kaum etwas von den inhaltlichen Zielsetzungen, die uns auf die Straße getrieben haben, sondern sieht ausschließlich die Bilder der gewalttätigen Ausschreitungen (Tagesschau, Spiegel, Bild). Die Sambagruppe, die vielen Plakate, die Stelzenläufer, alle  nicht vermummten Demonstranten – all das interessiert im Nachhinein niemanden.

Solche Bilder schrecken ab

Und genau das ist das Schlimme an der ganzen Sache. Für Menschen, die ernsthaft etwas ändern möchten und sich friedlich für einen Wandel einsetzen, ist das alles mehr als kontraproduktiv. Jeder, der in Frankfurt war oder das Wort Kapitalismuskritik in den Mund nimmt, wird jetzt als gewaltbereiter Unruhestifter abgestempelt. Auch ich musste mich schon rechtfertigen, warum ich überhaupt dort war. Statt die Menschen zu motivieren, das System in Frage zu stellen, werden sie abgeschreckt von Gewalt, Zerstörung und Verletzten. So etwas bringt uns nicht weiter – im Gegenteil.

Viele  Perspektiven

Irgendjemandem die Schuld dafür zu geben und verantwortlich zu machen für die Eskalaltion, ist eine waghalsige Sache. Egal, mit wem man sich unterhält – jeder berichtet über die Demo aus einer anderen Perspektive. Wessen Informationen stimmen, ist fraglich. Wer hat angefangen, Pflastersteine zu schmeißen? Und ging es dabei wirklich noch um Kritik am Kapitalismus oder um pure Randale? Hat die Polizei verhältnismäßig gehandelt? Hätte man die Konfrontation, die zur Spaltung der Demo führte, anders lösen könne? Und gab es nicht auf allen Seiten Personen, die an einer Eskalation interessiert waren? Alles Fragen, die ich aus meiner Froschperspektive nicht beantworten kann.

Alle in einen Topf

Ich bereue nicht, dass ich in Frankfurt war. Auch wenn ich mich statt mit einer bunt gemischten Gruppe, wie ich sie bei der Umzingelung des Bankenviertels oder bei der Demo am 29. Oktober erlebt habe, größtenteils mit schwarz gekleideten und vermummten Demonstranten unterwegs war. Ich weiß weiterhin, wo und wofür ich stehe, ich kann mich distanzieren von Dingen, die nicht unterstütze.Viel tragischer ist aber die Tatsache, dass alle, die in irgendeiner Weise gegen das System sind, gerne in einen Topf geschmissen werden, weil solche Bilder die öffentliche Meinung prägen.

Eskalationen verhindern

Ich hoffe, dass die Protesttage im Mai ein sinnvolleres, stärkeres und positiveres Zeichen setzen können. Und ich bin durchaus der Meinung, dass man dafür mitunter Protestformen wählen muss, die Aufsehen erregen, wie zum Beispiel die geplante Blockade. Schließlich geht es um das große Ganze. Es geht um grundlegende Probleme, auf die man aufmerksam machen muss. Damit das gelingt, muss man sich vorher aber Gedanken darüber machen, wie solche Eskalationen verhindert werden können. Und wie man möglichst viele Menschen so in die Proteste einbindet, dass sie sich darin wiederfinden und dahinter stehen können. Denn viele müssen wir sein, wenn wir etwas verändern wollen. Der Wille ist bei vielen schon da. Jetzt müssen wir es nur noch schaffen, ihn konstruktiv und wirksam zum Ausdruck zu bringen.

Zum Weiterlesen:

Pressemitteilung des M31-Bündnisses vom 31. März 2012

Artikel in „Der Freitag“: Was brachte der europäische antikapitalistische Aktionstag?