Das Morgen tanzt im Heute schon

Der Begriff Utopie ist nicht ungefährlich. Macht er doch den Eindruck, als wäre der gewünschte Zustand unerreichbar. Eine Utopie existiert nicht, sie ist reines Wunschdenken. Sie ist eine fiktive Gesellschaftsordnung, die mit den aktuellen Verhältnissen nichts mehr zu tun hat. Macht es also Sinn, ihr hinterherzujagen? Sollten wir uns nicht lieber auf das konzentrieren, was heute möglich und realistisch ist und unsere Energie in konkrete Veränderungen stecken – auch um unseren Kritiker*innen den Wind aus den Segeln zu nehmen?

Ich befürchte, das ist noch viel gefährlicher, als eine Utopie zu haben. Sich ausschließlich am Bestehenden zu orientieren und nicht darüber hinaus denken zu wollen, versperrt uns den Weg in eine bessere Welt. Das mag pathetisch und geschwollen klingen, ist deshalb aber nicht weniger wahr. Es braucht Utopien, um unsere Gesellschaft zu verändern. Und auch wenn sie noch nicht existieren, sind sie nicht gleich unrealistisch oder unkonkret. Davon konnte ich mich zuletzt bei einem Seminar zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) selbst überzeugen.

Zwischen sozialer Revolution und Illusion

Das BGE hat es schwer – als Idee für ein anderes gesellschaftliches Zusammenleben und auch als wirtschaftliches Konzept. Dabei liegen seine Vorteile klar auf der Hand. Aus sozialer, ökologischer und ökonomischer Sicht macht es sehr viel Sinn, über ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Menschen nachzudenken. Mehr noch: Eigentlich ist es unsere Pflicht, Einkommen und Vermögen so zu verteilen, dass jede*r ein gutes Leben führen kann – ohne Zwang, ohne Leistungsdruck und ohne Herrschaftsverhältnisse.

Das können wir uns nicht nur leisten, wir sollten es auch. Denn wer gibt uns das Recht, die Menschen in arm und reich, hungrig und satt, mächtig und machtlos aufzuteilen? Die Menschenrechte gehen davon aus, dass wir alle einen Anspruch auf soziale Sicherheit und einen angemessesen Lebensstandard haben. De facto könnte und müsste die Weltgemeinschaft dieses Recht jedem Menschen erfüllen. Tatsächlich wird es aber täglich Millionen von Menschen verwehrt – und das nicht nur im globalen Süden, sondern auch in unserer Nachbarschaft.

Ein neuer Begriff von Arbeit

Wir leben in einer Arbeitsgesellschaft, in der Arbeitsplatz und Einkommen direkt aneinander gekoppelt sind. Das führt dazu, dass es in der Politik häufig nur darum geht, Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern sowie „arbeitslose“ Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu „intergrieren“. Wie sinnvoll und würdevoll die Arbeit ist, die sie dann leisten müssen (unter Androhung von Sanktionen), steht nicht zur Debatte. Eigentlich sollten uns der technische Fortschritt und die stetigen Produktivitätssteigerung von mühevoller Arbeit befreien, stattdessen sind wir heute abhängiger denn je.

Ohne Arbeit ist der Mensch in dieser Gesellschaft nichts wert. Er kann nicht am gesellschaftlichen Leben teilhaben und wird als faul stigmatisiert. Im Zweifel ist er selbst schuld an seiner Misere, schließlich hätte er sich doch mehr anstrengen müssen. Ist es nicht mehr als paradox, wenn in einem so reichen Land wie unserem, jemand dafür bestraft wird, wenn nicht genug Arbeitsplätze vorhanden sind?

Freiheit von Not und Furcht

Nach der großen Weltwirtschaftskrise im Jahr 1929, wurde zum ersten Mal die Freiheit von Not und Furcht als Menschenrecht formuliert. Dieses Recht hat durch den UN-Zivilakt und den UN-Sozialpakt verbindlichen Charakter in Deutschland. Es beschreibt unseren Anspruch auf einen angemessenen Lebensstandard – und das ist mehr als das so genannte „sozio-kulturelle Existenzminimum“, das zum Beispiel HartzIV-Empfängern oder Geflüchteten gerade eben gewährt wird.

Nein, es geht vielmehr um eine Verbindung zwischen ökonomischen und sozialen Rechten, die eine Teilhabe an der Gesellschaft garantieren und mich ein freies Leben führen lassen, ohne dass ich mir existenzielle Sorgen machen muss. Es sorgt nicht nur für einen kompensatorischen Ausgleich in einer ungerechten Welt, sondern begreift Menschen von vorneherein als freie Subjekte.

Antwort auf strukturelle Missstände

Ein BGE wäre im Gegensatz zu den Reformen der Agenda2010 armutsfest und existenzsichernd. Es wäre eine Antwort auf systemische Probleme, die heutzutage als nur noch als persönliches Versagen dargestellt werden. Statt eines „Fördern und Forderns“ wäre das BGE ein individueller und universaler Rechtsanspruch, der an keinerlei Bedingungen geknüpft ist.

Gleichzeitig würde es unsere Arbeitsgesellschaft grundlegend in Frage stellen – und das völlig zurecht. Im Moment dreht sich alles um die Erwerbsarbeit, dabei ist sie nur ein geringer Teil der täglich geleisteten Arbeit. Hinzu kommen die Sorgearbeit, die Eigenarbeit und die politische-gesellschaftliche Arbeit. All diese Tätigkeiten werden nicht vergütet, dabei schaffen sie unglaublich viele (auch immaterielle) Werte. Die automatische und völlig unterhinterfragte Verbindung von Einkommen und Erwerbsarbeit muss aufgebrochen werden. Es braucht einen neuen und breiteren Arbeitsbegriff. Ein BGE würde diesen Prozess unterstützen.

In diesem Zusammenhang spielt auch die Frage der Geschlechtergerechtigkeit eine Rolle. Die bestehenden Ungleichheiten, unter anderem im Hinblick auf die Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit, den Gender Pay Gap und den Anteil von Frauen in prekärer Beschäftigung, ließen sich mit einem BGE langsam auflösen. So würde die Sorgearbeit gesellschaftlich anders anerkannt und die Rechte von Arbeitnehmer*innen würden gestärkt. Langfristig ließe ein BGE vielfältigere und individuellere Lebenswege zu, was auch eine Rolle für die Familienplanung spielt.

BGE für die Umwelt

Auf der anderen Seite für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein „gastliches Umfeld“ für eine Postwachstumsökonomie schaffen – so nennt es zum Beispiel der Sozialwissenschaftler Ulrich Schachtschneider. Eine dauerhafte und ausreichende Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch ist seiner Ansicht nach nicht möglich. Wir müssen uns also Gedanken darüber machen, wie eine Wirtschaft ohne Wachstum aussehen könnte.

Das BGE würde laut Schachtschneider einige Wachstumstreiber schwächen, wie zum Beispiel den Produktivismus und den Konsumismus. Dank der ökonomischen und sozialen Sicherheit und Gleichheit des BGE reduziert sich Erwerbsarbeit, die individuell und kollektiv keinen Sinn macht. Das Ergebnis wäre eine „authentischere Produktion“ und ein kleineres Bruttoinlandsprodukt. Auf der anderen Seite würden wir weniger konsumieren, weil die Kultur des Mangels und der ausgleichende Effekt des Konsums aufgehoben werden. Anders gesagt: Meine Zufriedenheit und mein Selbstwert leitet sich nicht mehr vom Konsum ab, weil das BGE meine Bedürfnisse erfüllt und ich nicht mehr ständig im Wettbewerb mit meinen Mitmenschen stehe.

Statt immer mehr zu produzieren, nutzen wir den bereits vorhandenen Überfluss. Statt viel zu Haben geht es um ein gutes Leben. Umfragen haben bestätigt, was dieses Leben ausmacht: Sicherheit in der Lebensplanung, Persönlichkeit und Autonomie, Anerkennung (begrenzte Ungleichheit), Muße (nicht notwendige Tätigkeiten) und Freundschaft. Ein BGE stützt diese Basisgüter.

Freiheit statt Freizeit

Gleichzeitig gibt es den Menschen ganz andere Möglichkeiten, ihr Umfeld zu gestalten. So werden beispielsweise jede Menge Ressourcen freigesetzt für politische Arbeit. Ich habe nicht nur mehr Zeit für unbezahlte Tätigkeiten, ich habe auch wieder mehr Lust, mich in der Gesellschaft zu engagieren und sie mit zu gestalten, wenn ich mich als zugehöriger Teil wahrnehme. Wenn ich nicht mehr stigmatisiert und unter Druck gesetzt werde, wenn ich das Gefühl habe, ich kann für meine Recht einstehen, ohne sanktioniert zu werden.

Außerdem stünden mehr Geld und Zeit für Bildungsarbeit zur Verfügung, was ebenfalls einen positiven Einfluss auf die politische Partizipation hätte. Studien belegen schon heute, dass mit steigendem Einkommen auch die Wahlbeteiligung steigt. Arbeitslosigkeit hingegen lässt die Wahlbeteiligung sinken. Ein BGE wirkt sich positiv auf die Einkommen aus und sorgt für weniger Arbeitslosigkeit (bzw. schafft sie vollkommen ab). Es wäre also mehr als wahrscheinlich, dass mit einem BGE die Wahlbeteiligung steigt.

Grundeinkommen als neoliberales Projekt

Vorsicht ist allerdings geboten, wenn das BGE mit neoliberalen Argumenten begründet wird. So gibt es auch Konzepte, die ein relativ geringes BGE vorsehen, um die Spaltung der Gesellschaft weiter voranzutreiben und zu zementieren. Mithilfe des Grundeinkommens sollen die Löhne gesenkt und die Sozialausgaben gekürzt werden. Nebenbei wird eine Menge Bürokratie abgebaut, weil die Verwaltung von Sozial- und Transferleistungen wegfällt. Das ist sicherlich ein Vorteil, sollte aber nicht dazu genutzt werden, das BGE für weitere neoliberale Kahlschläge zu instrumentalisieren. Es braucht eine emanzipatorische Perspektive, die darauf abzielt, jeder und jedem einen angemessenen Lebensunterhalt zu ermöglichen, bei gleichzeitiger Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn. Die soziale Infrastruktur sollte auf- statt abgebaut werden.

Doch ist das alles finanzierbar? Ich kann bei dieser Frage nur noch müde lächeln. Das Argument, dass das BGE aus finanziellen Gründen nicht realisierbar wäre, ist so reflexhaft wie unsinnig. Es wurde nicht nur vielfach widerlegt, es ist auch nicht halb so objektiv, wie oft angenommen wird. Denn wie Geld in unserem Land (und auf der Welt) verteilt wird, ist erst einmal immer eine Frage von Prioritäten und subjektiven Begründungen. Wenn ein Großteil der Einnahmen zum Beispiel in den Verteidigungshaushalt oder in Bankenrettungen fließt, bleibt am Ende natürlich nicht mehr viel übrig. Es gibt unterschiedliche Modelle, wie ein BGE in der Realität aussehen könnte. Ulrich Schachtschneider schlägt zum Beispiel ein Öko-Grundeinkommen vor, das durch eine Steuer auf gesellschaftlich unerwünschtem Umweltverbrauch finanziert wird.

Die Frage, die hinter einer solchen Argumentation eigentlich steht, lautet: Sind die Menschenrechte finanzierbar? Und diese Frage finde ich pietätlos. Menschenrechte sind keine Frage des Geldes. Sie sind eine Frage des Willens. Und wo ein Wille ist, finden sich auch Wege. Das BGE wäre einer davon.

Zum Weiterlesen:

In der Schweiz wird am 5. Juni 2016 über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens abgestimmt. Einer der Initiatoren der Volksabstimmung ist Enno Schmidt. Er sieht starke Parallelen zwischen den Konzepten von BGE und direkter Demokratie, denn beide sagen aus: „Ich kann über mein Leben entscheiden!“

Die Regierung in Finnland hat beschlossen, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu testen.