Die beiden Kurdinnen Leyla und Meryem Lacin leben seit über 30 Jahren in Deutschland, trotzdem bleibt ihnen ein gesicherter Aufenthalt bislang verwehrt. Der Grund: Keine Behörde will zuständig sein.
„Ein Kampf an verhärteten Fronten“ weiterlesenKategorie: Politik
Wo fängt Demokratie an und wo hört sie auf? Diese Frage beschäftigt mich, seitdem ich damals bei den Platzbesetzungen der Occupy-Bewegung dabei war. Häufig hörte ich dort den Slogan „This is what democracy looks like!“ („So sieht Demokratie aus!“) – in Abgrenzung zu einem politischen System, in dem das so genannte eine Prozent deutlich mehr Gewicht hat als die übrigen 99 Prozent der Bevölkerung.
„Militanter Protest als Ausdruck von Demokratie“ weiterlesenDie kanadische Journalistin Naomi Klein hat in ihrem Buch „Die Schock-Strategie – Aufstieg des Katastrophen-Kapitalimus“ bereits 2007 sehr detailliert beschrieben, wie nach Schocks wirtschaftlicher oder militärischer Art oder nach Naturkatastrophen neoliberale Reformen durchgesetzt wurden. Als Beispiele dienten ihr u.a. das „Wunder von Chile“ unter Pinochet, die Politik von Margaret Thatcher in Großbritannien nach dem Falklandkrieg und die USA nach dem Hurrikan Katrina. Im Sinne des „freien Marktes“ wurden sozialstaatliche Strukturen abgebaut und Privatisierungen vorangetrieben. Grundlage dafür war die sogenannte „Chicagoer Schule“, die vor allem der Ökonom Milton Friedman geprägt hat.
„Nur eine Krise sorgt für Veränderung“ weiterlesenDas ist eine etwas seltsame Frage für jemanden, der oder die sich schon lange mit dem Thema beschäftigt – und sich selbst als ziemlich selbstorganisiert bezeichnen würde. Trotzdem ist es nicht schlecht, hin und wieder mal einen Schritt zurückzutreten und sich anzuschauen, was mensch eigentlich so treibt. Selbstorganisation – was bedeutet das ganz konkret? Wie funktioniert das? Und wie schlägt sich das in meinem Alltag nieder?
In den letzten zwei Jahren hat sich im deutschsprachigen Raum eine neue Idee verbreitet: »Solidarity City«. Unter diesem Slogan haben sich in bislang 18 Städten und einem Landkreis Initiativen gegründet, die versuchen, praktische Antworten auf die Fragen nach einem guten Leben in der eigenen Stadt zu finden. Ausgehend von der prekären Situation Geflüchteter, die oft noch nicht mal ihre Grundbedürfnisse erfüllen können, sollen selbstorganisierte und solidarische Strukturen dafür sorgen, dass alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können.
Als ich begann, mich mit dem Anarchismus auseinanderzusetzen, war ich erstmal ziemlich beeindruckt: Er brachte so viel von dem auf den Punkt, was mich damals umtrieb. Enlich fand ich Worte für meine Wünsche und Ideale, konnte mit anderen darüber ins Gespräch kommen und Pläne schmieden. Aber, und das ist schwer zu leugnen, die anarchistische Bewegung ist marginal. Sie ist weit entfernt von einer wie auch immer gearteten Revolution. Muss das wirklich so sein?
Es war eine Premiere für mich. Ob sie gelungen war? Naja, ich würde sagen, es war noch Luft nach oben. Aber immerhin: Neben den Vertretern von DKP und Linkspartei hatte ich die Möglichkeit, meine Ideen von anarchistischer Organisierung darzustellen. In der Podiumsdiskussion zum Thema „Reform oder Revolution“ ging es um systemüberwindende Alternativen und Wege zum Sozialismus. Da konnte eine anarchistische Sichtweise auf jeden Fall nicht schaden. Auch wenn ich dabei vielleicht noch mehr gelernt habe als meine Zuhörer*innen…
Manchmal fahren sie durch die Stadt, oft in den frühen Morgenstunden: Panzerfahrzeuge in Tarnfarben auf ihrem Weg in Kriegseinsätze auf der ganzen Welt. Produziert werden sie quasi direkt vor unserer Haustür, in den Kasseler Fabriken von Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall. Diese Firmen profitieren nicht nur von europäischer und globaler Aufrüstung, die seit einigen Jahren stetig zunimmt. Sie ziehen auch ihren Nutzen aus der Geheimhaltung von Rüstungsexporten auf Bundesebene sowie aus dem deutlichen Schweigen in der lokalen Öffentlichkeit.
Wir stehen vor großen Herausforderungen. Eine Krise reiht sich an die nächste. Unser Wirtschaftssystem strauchelt und zeigt dabei immer deutlicher seine fatalen Wirkungen. Doch immer mehr Menschen möchten dem etwas entgegensetzen. Sie wollen Alternativen aufbauen, die auf Solidarität und Nachhaltigkeit setzen statt auf Konkurrenz und Profit. Sie wissen: Es wird nicht reichen, an einigen Stellschrauben zu drehen, „grünes Wachstum“ zu forcieren und Elektroautos zu nutzen. Nein, es braucht tiefgreifende Veränderungen, die unser momentanes Wertesystem völlig in Frage stellen. Es muss um andere Verhaltensweisen gehen, andere Prioritäten und ein anderes Verständnis vom guten Leben. Aber wo und wie können solche radikalen Veränderungen stattfinden?
Der Begriff Utopie ist nicht ungefährlich. Macht er doch den Eindruck, als wäre der gewünschte Zustand unerreichbar. Eine Utopie existiert nicht, sie ist reines Wunschdenken. Sie ist eine fiktive Gesellschaftsordnung, die mit den aktuellen Verhältnissen nichts mehr zu tun hat. Macht es also Sinn, ihr hinterherzujagen? Sollten wir uns nicht lieber auf das konzentrieren, was heute möglich und realistisch ist und unsere Energie in konkrete Veränderungen stecken – auch um unseren Kritiker*innen den Wind aus den Segeln zu nehmen?
Das Mädchen im Park - Journalismus & Aktivismus 